Die Koalitionswahl
Ein innovativer Vorschlag …
Der Status Quo:
Im aktuellen Wahlsystem wählen die Bürger:innen mit der Erststimme die Direktkandidat:innen und mit der Zweitstimme eine Partei. Aufgrund des Verhältniswahlrechts bilden Parteien nach der Wahl in der Regel Koalitionen, da eine absolute Mehrheit für eine Partei selten ist. Politiker:innen sprechen dabei oft vom "Wählerwillen", der angeblich bestimmte Koalitionen befürworte, was meist durch rein rechnerische Mehrheiten begründet wird.
Das Problem:
Was ist denn der "Wählerwille"?
Der Begriff "Wählerwille" ist häufig interpretativ und wird politisch unterschiedlich ausgelegt. Da die Wähler:innen ihre Stimme für eine Partei abgeben können, ist es unmöglich, ihre Präferenz für mögliche Regierungskoalitionen direkt abzulesen.
Wenn z.B. eine ultra-rechte und eine ultra-linke Partei zusammen mehr als 50% der Sitze im Parlament hätten, würde niemand ernsthaft behaupten, dass die Wähler:innen wollten, dass diese beiden Parteien zusammen regieren sollen. Vor allem, wenn immer mehr Parteien im Parlament sitzen, führt die Parteienwahl also zu:
Fehlinterpretationen: Politiker:innen deuten die Wahlergebnisse zugunsten eigener Koalitionsinteressen.
Unklarheit: Wähler:innen haben keine Möglichkeit, Einfluss auf die Koalitionsbildung zu nehmen, und die Parteien wissen nicht, welche Koalitionen die Wählenden wirklich haben wollen.
Die Lösung: Die Koalitionswahl!
Die Idee der Koalitionswahl wurde von uns entwickelt, um den demokratischen Prozess in Deutschland zu erweitern und den Einfluss der Wähler auf die Regierungsbildung zu stärken. Dieses Konzept ergänzt die bestehende Stimmabgabe um eine zusätzliche Entscheidungsmöglichkeit: Neben der Wahl der Direktkandidat:innen (mit der Erststimme) und der Partei (mit der Zweitstimme) wird die Drittstimme eingeführt, mit der die Wähler:innen ihre bevorzugte Koalition direkt ankreuzen können.
Die Koalitionswahl könnte im ersten Schritt als Orientierungshilfe für die Parteien bei der Regierungsbildung dienen, sie wäre also erst einmal nicht bindend. In einem zweiten Schritt könnte die Koalitionswahl zumindest insoweit verbindlich gemacht werden, dass die Parteien verpflichtet wären, zu versuchen, die bei der Bevölkerung beliebteste Koalition zustande zu bringen.
Um das Demokratieverständnis zu vertiefen und den politischen Diskurs zu fördern, ist es wesentlich, dass wir als Wähler:innen diese Drittstimme bekommen. Die Einführung einer zusätzlichen Koalitionswahl würde eine stärkere Beteiligung und ein tieferes Engagement der Bürger:innen im politischen Prozess ermöglichen und dabei helfen, die Kluft zwischen den Wähler:innen und ihren Vertreter:innen zu überbrücken.
Vorteile der Koalitionswahl
Klarere Darstellung des Wählerwilles
Reduzierung der Interpretationsspielräume von Politiker:innen
Mehr Transparenz und Legitimation bei der Koalitionsbildung
Mehr Macht für die Wählenden
Jetzt Stimme abgeben:
Deine Meinung zählt!
Welche Koalition würdest du bevorzugen?
